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News der Kategorie „Politik international“ (310 Einträge)

Gleichbehandlung homosexueller Lebenspartner

Das Ehegattensplitting benachteiligt schwule und lesbische Paare. Die FDP geht davon aus, dass diese Ungleichbehandlung in den nächsten Monaten für verfassungswidrig erklärt wird.

Union gibt Widerstand auf

- so titel die Farnkfurter Rundschau am 11.11.2011 in ihrer Onlineausgabe.

Es sieht nach einem Etappensieg für die schwächelnde FDP aus. Denn die Union hat offenbar ihren Widerstand gegen die steuerliche Gleichbehandlung homosexueller Lebenspartner überraschend aufgegeben. Aus der FDP-Spitze hieß es, ein Vorstoß von Parteichef Philipp Rösler sei geglückt.

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Artikel zum Thema in der FR:

Wahlkampf im Schatten eines Suizids

Er ist schwul und evangelisch und in der SPD - und wurde dennoch im tiefschwarzen Niederbayern zum jüngsten Bürgermeister Deutschlands gewählt:

Jetzt will Michael Adam weiter Karriere machen und die Nachfolge des toten Regener Landrats Heinz Wölfl antreten. Seine Chancen stehen gut. So b erichtet sueddeutsche.de am 11. November 2011.

Wodka-Brause trinkt er also gern, der Schrecken der niederbayerischen CSU. Erst reißt Michael Adam das Ahoj-Beutelchen auf, schüttet sich das Brausepulver in den Mund - und gleich hinterher ein Stamperl Wodka. Sauer brennt es auf der Zunge, kurz auch ein wenig süß.

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Die "Papst-Tunte" und der "schwule Swingerclub"

Wenn der Papst im Bundestag spricht, werden 100 Abgeordnete fehlen. In linken Kreisen schlägt Benedikt XVI. regelrechter Hass entgegen.

Wenn am kommenden Donnerstag Papst Benedikt XVI – fast auf den Tag genau zehn Jahre nach Putin – an das gleiche Rednerpult treten wird, greifen Abgeordnete zu Gesten, die demütigen sollen. So berichtet WELTonline.de am 17. September, dass einhundert Volksvertreter angekündigt haben, der Rede des Papstes aus Protest fernzubleiben.

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SPD-Shootingstar Adam sucht neue Herausforderung

23 Jahre alt, evangelisch - und offen schwul: Die Wahl des Sozialdemokraten Michael Adam zum Bürgermeister im niederbayerischen Bodenmais war vor drei Jahren eine Sensation.

Wie Süddeutsche.de am 28. August 2011 berichtet, hofft das SPD-Talent auf den nächsten Kerrieresprung.
Als Michael Adam im Jahr 2008 Bürgermeister des kleinen niederbayerischen Orts Bodenmais wurde, war das eine Sensation. Im Alter von 23 Jahren setzte sich der Student gegen den seit 18 Jahren amtierenden CSU-Mann Fritz Wühr durch. Dass einer wie er - Sozialdemokrat, evangelisch und offen schwul - im katholisch-ländlichen Niederbayern politisch Karriere machen würde, hat seinerzeit viele gewundert.

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26-Jähriger führt Niederbayern-SPD

"Ich bin alles, was man in Bodenmais nicht sein darf - jung, evangelisch und offen schwul." Mit diesem Satz hat Michael Adam vor drei Jahren im konservativen Niederbayern für Aufsehen gesorgt.

Wie Süddeutsche.de am 27.02.2011 berichtet, war der SPD Mann 23 Jahre jung, als er in seinem Heimatort Bodenmais (Landkreis Regen) bei der Kommunalwahl den etablierten Bürgermeister aus dem Rathaus warf - und jüngster Rathauschef Deutschlands wurde.
Nun hat der Nachwuchs-Star der Bayern-SPD die nächste Sprosse der Karriereleiter bestiegen. Adam, inzwischen 26 Jahre alt, ist am Samstag zum neuen Bezirksvorsitzenden der niederbayerischen SPD gewählt worden. Der Bürgermeister von Bodenmais habe alle 67 Stimmen erhalten und sei somit einstimmig gewählt worden, teilte Bernd Vilsmeier, Sprecher der SPD in Niederbayern, mit.

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Die FIFA müsste eine andere Position beziehen

In Mönchengladbach musste ein Plakat eines Lesbenverbandes am Stadioneingang abgeben werden. Will die FIFA keine offenen Lesben im Stadion? Und was sagt der homofreundliche DFB dazu?

Wie einem Bericht des Magazins für Fußballkultur „11 Freunde“ vom 08. Juli 2011 zu entnehmen ist, wurde einem Lesbenverband aus Nordrhein-Westfahlen auf dem Weg ins Fußballstadion in Mönchengladbach ein Plakat mit der Aufschrift »Fußball ist alles, auch lesbisch« abgenommen. Dazu hatte sich die Sportwissenschaftlerin Tanja Walther-Ahrens u.a geäußert: „Davon habe ich gehört, das war ein Plakat der Landesarbeitsgemeinschaft Lesben in Nordrhein-Westfalen (LAG). Das ist wohl aus Versehen passiert”.

Wohin steuert die Katholische Kirche in Berlin?

Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) hat den neuen Berliner Erzbischof Rainer Maria Woelki zum Gespräch eingeladen.

Jörg Steinert, Geschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg erklärt zur Ernennung von Rainer Maria Woelki zum neuen Berliner Erzbischof:

„Die laut Medienberichten vorhandene Nähe des neuen Erzbischofs zu Opus Dei und die damit verbundene Wertehaltung bereiten uns große Sorge. Umso mehr ist es notwendig, dass zwischen Rainer Maria Woelki und dem Vorstand des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg zeitnah ein Gespräch stattfindet.  Die Handlungspraxis des Erzbistums hat Einfluss auf das Leben vieler Menschen, darunter auch zahlreiche Lesben, Schwule und Transgender.

 

Die Jüdische Gemeinde zu Berlin und die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz sind im Umgang mit den Themen Sexualität, Homosexualität und Geschlechterrollen schon viel weiter als die Katholische Kirche. Auch viele Gläubige halten die Geschlechter- und Sexualpolitik der eigenen Amtskirche für menschenfeindlich. Nun ist es am Berliner Erzbistum, die eigene Handlungspraxis zu überdenken.

 

Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg bietet sich dem neuen Erzbischof als Gesprächspartner an. Dialogfähigkeit ist in einer offenen und freien Gesellschaft Voraussetzung für ein demokratisches Miteinander. Am zukünftigen Umgang mit dem Thema Homosexualität wird sich zeigen, wie menschenfreundlich Rainer Maria Woelki als Erzbischof sein will und ob er sich mit kritischen Fragen zur Politik der Katholischen Kirche ernsthaft auseinandersetzt.“

Moskau verbietet Schwulenparade

Himmelschreiende Homophobie: Moskau hat trotz einer Strafe des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte russischen Schwulen und Lesben erneut das Demonstrieren verboten. Viele Russen wollen dennoch auf die Straße gehen.

Wie das ZDF heute.de magazin mitteilte, sind Menschenrechtler empört darüber, dass Moskauer Behörden, trotz Strafandrohung des Europäischen Gerichtshofes, die russische CSD-Parade verbieten wollen. Die Begründung dazu laute, dass nach Protesten staatlicher Funktionäre und orthodoxer Christen die Sicherheit der "sexuellen Minderheit" nicht garantiert werden könne.

500 fliegende Botschaften gegen Homophobie und Transphobie

Der Rainbowflash in Hamburg war auch 2011 wieder ein voller Erfolg. Rund 500 Menschen waren zum Rathausmarkt gekommen, um gemeinsam bunte Luftballons mit Botschaften gegen Homophobie und Transphobie in die

Welt zu schicken.

Die Senatorin für Justiz und Gleichstellung, Jana Schiedek, sprach ein Grußwort. Weitere Hamburger Politikerinnen und Politiker haben an der Aktion teilgenommen - wie Gaby Dobusch (SPD), Kersten Artus (Die Linke), Christian Röbcke (LSU), Philipp Sebastian Kühn (SPD), Martina Kaesbach (FDP) und Arne Platzbecker (Schwusos).

Der LSVD Hamburg, der den Rainbowflash deutschlandweit koordiniert und in Hamburg zusammen mit dem russischen Rainbowflash-Initiator Wanja Kilber organisiert hat, erinnerte an die Menschenrechtssituation von Lesben und Schwulen in anderen Ländern. Es gibt immer noch rund 70 Verfolgerstaaten mit homophobem Strafrecht; in sieben Ländern (Iran, Nigeria, Sudan, Jemen,

Mauretanien, Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate) werden homosexuelle Handlungen mit der Todesstrafe belegt. In Uganda ist die geplante Wiedereinführung zwar vorerst vom Tisch - nicht zuletzt dank weltweiter Solidarität - doch die Situation für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender ist weiterhin lebensbedrohlich.

Aber auch in Deutschland gibt es noch viel zu tun: Der Staat kann so lange nicht mit voller Glaubwürdigkeit gegen Homophobie eintreten, ehe er Lesben und Schwule nicht rechtlich gleichstellt. Der LSVD fordert deshalb eine Ergänzung des Gleichheitsartikels im Grundgesetz um das Merkmal der "sexuellen Identität". Auch die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, unterstützt diese Forderung. Gleiche Rechte sind notwendige Rahmenbedingungen für ein selbstbestimmtes Leben. Unser Grundgesetz braucht ein klares Bekenntnis gegen Homophobie!

Die Aktion auf dem Rathausmarkt wurde von einem breiten Bündnis getragen und finanziell unterstützt. Zahlreiche Hamburger Initiativen und Organisationen hatten zur Teilnahme aufgerufen.

Rainbowflash gegen Homophobie und Transphobie fanden in diesem Jahr in 22 deutschen Städten statt, darunter Hamburg, Berlin, Köln, Dresden, Lübeck, Hannover, Mainz, Stralsund. Stuttgart, Nürnburg. Außerdem in Brno, Singapur, Almaty, Moskau, St. Petersburg, Kiew, Odessa, Tomsk, Minsk, Karmiel und vielen anderen Städten der Welt.

Schwule Pfarrer dürfen mit Partner im Pfarrhaus leben...

... aber nur, wenn der kirchliche Friede nicht in Gefahr ist...

Laut einem Bericht von WELT online dürfen schwule Pfarrer und lesbische Pfarrerinnen in der evangelischen Landeskirche in Bayern mit ihrem Lebenspartner gemeinsam im Pfarrhaus wohnen. Diesen Beschluss habe jetzt der Landesbischof Johannes Friedrich bekannt gegeben.

Zum ganzen Artikel

Bundestag beschließt Magnus-Hirschfeld-Stiftung

Nach vielen Jahren Taktierens und Verzögerungen hat der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages heute endlich die Gelder für die Errichtung einer Magnus-Hirschfeld-Stiftung bewilligt.

Weitere Infos bei queer.de

Schwule sollen Kinder adoptieren dürfen

Justizsenator Till Steffen (GAL Hamburg): Familie ist dort, wo Kinder sind...

Laut Hamburger Morgenpost will der Hamburger Justizsenator Till Steffen (GAL) bei dem nächsten Justizministertreffen seine Kollegen dafür überzeugen.

Bislang gebe es zwar eine "Homno-Ehe", aber kein Adoptionsrecht. In Hamburg gibt es ca. 3000 "Homo-Ehen".

Aktualisiert: 30.08.2017

Ausschluss Homosexueller aus Armee verfassungswidrig

Ein US-Bundesgericht hat den Ausschluss offen lebender Homosexueller vom Dienst in den US-Streitkräften für verfassungswidrig erklärt.

Durch die Regelung würden Schwule und Lesben unter anderem in ihren Rechten auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt, urteilte Richterin Virginia Phillips im kalifornischen Riverside. Das von der Regierung vorgebrachte Argument, eine Abkehr von der bisherigen Praxis würde sich negativ auf die Arbeit des Militärs auswirken, ließ sie nicht gelten. Die Regierung hat eine Woche Zeit, um Einspruch einzulegen.

Eine Gruppe republikanischer Schwuler hatte gegen die sogenannte "Don't ask, don't tell"-Politik ("Frage nicht, erzähle nichts") der Regierung geklagt.

>>> zum Artikel von Tagesschau.de
>>> zum ARtikel von Süddeutsche.de

Schäuble gegen Steuer-Splitting für schwule Paare

Das Ehegattensplitting soll nach Ansicht des Finanzministers Ehepaaren vorbehalten sein, die eine Familie gründen können.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt eine Gleichstellung homosexueller Lebenspartner mit Ehepaaren bei der Einkommensteuer ab. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes, wonach eingetragene Lebenspartnerschaften bei der Erbschaftssteuer nicht mehr benachteiligt werden dürfen, betreffe nicht die Einkommensteuer, sagte Schäuble dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Dagegen hatte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nach der Karlsruher Entscheidung verlangt, „Homo-Ehen“ auch bei der Einkommensteuer gleich zu behandeln.

Nach Ansicht von Schäuble lässt das Verfassungsgericht im Steuerrecht weiterhin Unterschiede zu, wenn dafür besondere Gründe vorliegen. „Ein solcher Differenzierungsgrund ist beim Ehegattensplitting die Förderung der Ehe, insbesondere im Hinblick auf ihre bleibende Bedeutung als typische Grundlage der Familie mit Kindern“, argumentierte der Finanzminister. „Denn auch heute noch entfallen 90 Prozent der Splittingwirkung auf Ehepaare mit Kindern.“

Nichts ist gut in Rom

HUK Logo

Amtskirche enttäuscht

Mit Bestürzung nimmt die Arbeitsgruppe Homosexuelle und Kirche (HuK) konservative Tendenzen in der römisch-katholischen Kirche wahr, mit denen Homosexualität in Verbindung mit dem fortdauernden Skandal sexualisierter Gewalt in dieser Kirche gebracht werden soll. „Einen solchen Zusammenhang herzustellen ist ungeheuerlich”, so Thomas Wunsch von der Ökumenischen Arbeitsgruppe Homosexuelle und Kirche. Gelebte Liebesbeziehungen von erwachsenen Menschen sind etwas völlig anderes als der Missbrauch des Vertrauens, das Menschen in Priester, Ordensleute und Heimerzieher setzten.

Es ist skandalös, dass es die römisch-katholische Kirche nicht geschafft hat, den Menschen eine frohe Botschaft zu vermitteln. Viele Personen, nicht nur Lesben, Schwule, Bi- und Transsexuelle, so der HuK-Vertreter, seien von der Amtskirche enttäuscht und könnten mit Aussagen wie denen des Essener Bischofs Overbeck in einer ARD-Sendung nichts anfangen. Man habe absolut den Eindruck, in der Leitung der Kirche sowie der Ausbildung der Priester gehe es drunter und drüber. „Nichts ist gut in Rom“, so Thomas Wunsch. Fünf Jahre Papst Benedikt XVI. bedeuteten hier auch fünf Jahre Stillstand.

Einzelne Kirchenvertreter versuchten anscheinend, von der chaotischen Organisationsstruktur im Vatikan wie auch auf unteren Ebenen abzulenken und stattdessen Menschen zu diskreditieren, die einvernehmlich in homosexuellen Beziehungen leben. Was schon deswegen dumm ist, weil anerkannte Fachleute aus der Seelsorge sowie der Mitarbeiterbegleitung darauf hinweisen, dass einige derer, die sexuelle Gewalt im Umfeld der Kirchen ausüben, unreife Persönlichkeiten sind. Geringe Kommunikation, fehlende fachliche Begleitung und Qualitätsprüfung sowie zögerliche Bereitschaft zur Aufklärung und fehlende Empathie für die Opfer – das sind die Baustellen, mit denen es die römisch-katholische Kirche zu tun hat. Die Kirche braucht eine veränderte Sexualmoral und veränderte Amtsstrukturen, keine Sündenböcke.

In der Ökumenischen Arbeitsgruppe Homosexuelle und Kirche organisieren sich deutschlandweit seit über 32 Jahren selbstbewusste und frohe Lesben, Schwule, Bi- und Transsexuelle in den Kirchen; es geht ihnen um Gemeinschaft sowie um Befreiung aus Angst und Isolation.

Die HuK lehnt eine Haltung ab, die homosexuelle Veranlagung (scheinbar) toleriert, gelebte Homosexualität aber diskriminiert. Aus Sicht der HuK ist festzustellen:

1. Kirche und Gesellschaft gewinnen durch die Begabungen, die Lesben, Schwule, Bi- und Transsexuelle einbringen.
2. In einem freiheitlichen Staat hat jeder das Recht, seine Meinung zu vertreten. Konservative Vertreter dürfen ihre Meinung äußern und müssen damit umgehen, wenn ihre Aussagen als diskriminierend und verletzend empfunden werden.
3. Die HuK erwartet, dass die katholische Kirche das Recht aller Menschen, ihre Sexualität (egal ob homo-, hetero- oder bisexuell) verantwortlich zu leben, anerkennt.
4. Daraus ergibt sich, dass Lesben, Schwule, Bi- und Transsexuelle als Mitglieder und als Mitarbeitende in der Kirche auf allen Ebenen willkommen sind.
5. Die katholische Kirche muss öffentlich und weltweit eingestehen, dass sie sich über Jahrhunderte mitschuldig gemacht hat an der Ausgrenzung homo- und bisexueller Menschen. Sie hat fortan alle Minderheiten innerhalb der Kirche zu akzeptieren und sich aktiv dafür einzusetzen, dass diese Akzeptanz auch in der gesamten Welt Beachtung findet.